Satzung


Satzung des Vereins Rehsumpf e.V.

§1 Name, Sitz und Geschäftsjahr
Der Verein führt den Namen „Rehsumpf e.V.“
Der Sitz des Vereins ist Dessau-Roßlau.
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
Nach der Eintragung in das Vereinsregister führt er den Zusatz „eingetragener Verein“ in der abgekürzten Form „e.V.“

§2 Vereinszweck
Der Verein setzt sich für den Erhalt und die Nutzung des historischen Freibades „Rehsumpf“ in Dessau-Roßlau ein. Die Anlage des Freibades soll erhalten und zum Wohle der Allgemeinheit genutzt werden. Dabei ist der Zusammenhang von Flussbad und Badekabinen zu sichern.
Dieser Vereinszweck wird insbesondere verwirklicht durch
- Sicherung, Pflege und Erhalt der denkmalgeschützten Gebäude und Badeanlage
- Durchführung von Veranstaltungen
- Förderung regionaler Netzwerke im Rahmen des Vereinszwecks

§3 Gemeinnützigkeit
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (AO).
Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§4 Unabhängigkeit
Der Verein erfüllt seine in §2 bestimmten Aufgaben in religiöser, weltanschaulicher und parteipolitischer Unabhängigkeit.

§5 Mitgliedschaft
Mitglieder des Vereins können natürliche und juristische Personen werden.

Der Verein besteht aus aktiven, ordentlichen Mitgliedern sowie Fördermitgliedern und Ehrenmitgliedern.

Aktive Mitglieder sind die im Verein direkt mitarbeitenden Mitglieder.

Fördermitglieder sind Mitglieder, die sich zwar nicht aktiv innerhalb des Vereins betätigen, jedoch Ziele und Zwecke des Vereins in geeigneter Weise unterstützen.

Zu Ehrenmitgliedern werden Personen, die sich in besonderer Weise um den Verein verdient gemacht haben. Hierfür ist ein Beschluss der Mitgliederversammlung erforderlich. Ehrenmitglieder haben die gleichen Rechte wie die ordentlichen Mitglieder und können insbesondere an allen Veranstaltungen und Sitzungen teilnehmen.

Der Antrag auf Beitritt zum Verein ist schriftlich an den Vorstand des Vereins zu richten. Über den Antrag entscheidet der Vorstand. Bei Ablehnung kann in der Mitgliederversammlung auf Antrag des Antragstellers mit einfacher Mehrheit eine andere Entscheidung getroffen werden. Der Vorstand entscheidet über den Ausschluss von Mitgliedern.
Den Mitgliedern steht der Verein zu allen Angelegenheiten zur Verfügung, die sich aus dem Vereinszweck ergeben. Die Mitglieder verpflichten sich, den Vereinszweck zu fördern.

§6 Jahresbeitrag
Mitglieder entrichten einen Beitrag, dessen Höhe und Fälligkeit in einer von der Mitgliederversammlung beschlossenen Beitragsordnung festgelegt ist. Der Beitrag ist jährlich spätestens zum 01. April des laufenden Jahres fällig. Ehrenmitglieder sind von den Beitragszahlungen befreit.

§7 Erlöschen der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft erlischt
- durch schriftliche Mitteilung des Austritts mit einer Frist von drei Monaten zum Ende  
  des Geschäftsjahres,
- durch Tod des Mitglieds,
- bei Erlöschen der Geschäftsfähigkeit der juristischen Person,
- durch Ausschluss,
- bei Auflösung des Vereins.

Es besteht kein Anspruch auf anteilige Auszahlung des Mitgliedsbeitrages bei Erlöschen der Mitgliedschaft.

Der Ausschluss eines Mitglieds kann durch Beschluss des Vorstandes ausgesprochen werden, wenn das Mitglied das Ansehen oder die Interessen des Vereins schädigt oder die Satzung verletzt. Der Ausschluss erfolgt automatisch, wenn ein Mitglied trotz zweimaliger Aufforderung seiner Beitragsverpflichtung nicht nachkommt. Eine weitere Mitteilung erfolgt nicht. Der Beschluss über den Ausschluss ist dem Mitglied schriftlich durch Einschreibebrief mitzuteilen. Gegen den Ausschluss des Mitglieds kann dieses innerhalb von vier Wochen Einspruch zur Mitgliederversammlung erheben. Die Einspruchsfrist beginnt vier Tage nach Absendung des Briefes. Über den Einspruch entscheidet die Mitgliederversammlung endgültig.

§8 Organe des Vereins
Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand.
§9 Mitgliederversammlung
Zu den Aufgaben der Mitgliederversammlung gehören

- Festlegung der Aktivitäten des Vereins
- Beschluss über Haushaltsplan
- Entgegennahme des Jahresberichtes des Vorstandes; Entlastung des Vorstandes
- Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes
- Festsetzung der Beitragsordnung
- Entscheidung über den Einspruch gegen Ausschluss bzw. Ablehnung eines Mitglieds
- Beschlussfassung über Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins
- Ernennung des Kassenprüfers
- Genehmigung der Tagesordnung

Die Mitgliederversammlung ist jährlich vom Vorstand unter Einhaltung der Einladungsfrist von vier Wochen durch persönliche Einladung unter Angabe der Tagesordnung schriftlich einzuberufen. Die Frist beginnt einen Tag nach Absendung der Ladung an die dem Verein letztgenannte Adresse. Jedes ordentliche Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor Beginn der Mitgliederversammlung schriftlich die Ergänzung der Tagesordnung verlangen.
Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der anwesenden ordentlichen Mitglieder, sofern die Satzung nichts anderes vorschreibt. Jedes ordentliche Mitglied des Vereins verfügt über eine Stimme. Mitglieder können sich durch ein anderes Mitglied vertreten lassen. Die Vertretungsbefugnis ist dem Versammlungsleiter schriftlich nachzuweisen. Kein Mitglied kann mehr als ein weiteres Stimmrecht ausüben.

Beschlüsse zur Änderung der Satzung des Vereins können nur mit der Mehrheit von zwei Drittel der anwesenden ordentlichen Mitglieder gefasst werden.

Beschlüsse werden schriftlich festgehalten.

Über die Mitgliederversammlung wird ein Protokoll geführt, das vom Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterschreiben ist.

Außerordentliche Versammlungen kann der Vorstand aus eigenem Beschluss einberufen. Auf schriftlichen Antrag von mindestens einem Zehntel der ordentlichen Mitglieder muss eine solche Versammlung abgehalten werden.

§10 Vorstand
Der Vorstand im Sinne des §26 BGB sind der Vorsitzende, der Stellvertreter, der Schatzmeister/Kassenwart und bis zu drei Beisitzer. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit seiner Mitglieder, darunter der Vorsitzende oder der Stellvertreter anwesend sind. Der Vorstand fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Die schriftliche Willenserklärung abwesender Vorstandsmitglieder wird in die Beschlussfassung einbezogen, sofern diese zum Termin der Beschlussfassung vorliegt.

Die Amtszeit der Vorstandsmitglieder beträgt zwei Jahre und währt bis zur Neuwahl. Die Wiederwahl ist zulässig. Die Mitglieder des Vorstandes werden von den ordentlichen Mitgliedern in offener Wahl und einzeln gewählt.
Scheidet ein Vorstandsmitglied im Laufe seiner Amtsperiode aus, so können die übrigen Vorstandsmitglieder ein neues Mitglied mit Amtsdauer bis zur nächsten Mitgliederversammlung berufen.

Der Vorstand leitet den Verein ehrenamtlich. Zwei Vorstandsmitglieder, darunter der Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende, vertreten den Verein gemeinsam gerichtlich und außergerichtlich. Der Vorstand kann einen Geschäftsführer bestellen.

Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung. Der Vorstand ist verpflichtet, in allen namens des Vereins abzuschließenden Verträgen die Bestimmung aufzunehmen, dass der Verein nur mit dem Vereinsvermögen haftet.

§11 Kassenprüfer
Die Mitgliederversammlung ernennt zwei Kassenprüfer für die Dauer von 2 Jahren. Eine Wiederwahl ist zulässig. Die Kassenprüfer haben die Kassengeschäfte nach Abschluss des Geschäftsjahres zu prüfen und der Mitgliederversammlung einen Prüfbericht vorzutragen und vorzulegen.

§12 Auflösung des Vereins
Der Verein wird auf einer ordentlichen Mitgliederversammlung aufgelöst, wenn sich eine Mehrheit von drei Vierteln der ordentlichen Mitglieder dafür ausspricht.

Bei Beschlussunfähigkeit ist der Vorstand verpflichtet binnen drei Wochen eine zweite Versammlung mit derselben Tagesordnung einzuberufen. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen ordentlichen Mitglieder mit Zweidrittelmehrheit beschlussfähig. In der Einladung zu der zweiten Versammlung ist auf diese unbedingte Beschlussfähigkeit hinzuweisen.

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an den Anglerverein e.V., Dessau-Roßlau, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

§13 Sprachliche Bezeichnungen
Die in dieser Satzung verwendeten männlichen Ausdrucksformen gelten auch in ihrer weiblichen Ausdrucksform.



Dessau-Roßlau, den 27.10.2016
Elisabeth Kremer             Doreen Neumann
   Vorsitzende                Stellv. Vorssitzende